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Arbeitsrecht


Nicht nur in Zeiten der Wirtschaftskrise trennen sich Arbeitgeber von Beschäftigten, das Wort „freisetzen“ trauen sie sich regelmäßig nicht mehr zu gebrauchen, was ja angesichts der Situation auf dem Arbeitsmarkt auch ein Hohn ist.

Häufig werden arbeitgeberseitige Maßnahmen auch dadurch eingeleitet, dass dem Beschäftigten gesagt wird : Wir wollen uns von Ihnen trennen. Gleich, ob es sich um Massenentlassungen handelt oder nur einen Einzelnen trifft, die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses ist regelmäßig ein tiefer Eingriff in das Leben, trifft den Menschen, löst Fragen aus.

Wie kann ich mich gegen das, was ich als ungerecht empfinde, wehren, welche Chancen habe ich, wie will ich mich mit dieser Situation auseinandersetzen, dies bewegt die Mandanten, die zu mir kommen. In der Beratung sehe ich meine Aufgabe darin, den zugrunde liegenden Sachverhalt sehr präzise zu erfassen, wobei ich natürlich auf Informationen der Mandanten angewiesen bin, ihn rechtlich zu bewerten, d.h. den Mandanten in die Lage zu versetzen, selber einzuschätzen, welche Erfolgsaussichten gegeben sind, und natürlich juristisch qualifiziert gegenüber den Gerichten zu argumentieren.

Eine wesentliche Tätigkeit bei den Beratungen macht darüber hinaus aber aus, den Mandanten bei ihrer Entscheidung, ob sie einen Kündigungsschutzprozess durchstehen wollen oder lieber mit einer Abfindung herausgehen wollen, zu helfen. Wenn Sie eine Trennung wollen, verhandele ich mit dem Arbeitgeber.

Die Flexibilisierung des Arbeitsmarktes führt dazu, dass immer mehr mit dem Mittel befristeter Arbeitsverträge gearbeitet wird. Die kaum überschaubare Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts auf den konkreten Sachverhalt anzuwenden, ist eine Herausforderung für jeden qualifizierten Arbeitsrechtler. In bestehende Arbeitsverhältnisse wirkt die innere Flexibilisierung, die Zuweisung niedrigwertiger Tätigkeiten ist ein Konfliktpunkt, der zunehmend auftritt. Den Anspruch auf qualifikationsgerechte, gute Arbeit durchzusetzen, setzt auch bei den Mandanten ein nicht unerhebliches Maß an Konfliktfähigkeit voraus. Gerichtliche Verfahren auf Reduzierung der Arbeitszeit nach Elternzeit nehmen zu, Hintergrund dürfte wohl auch sein, dass einige Arbeitgeber weder das Teilzeitbefristungsgesetz noch den Schutz der Familie ernst nehmen, Beschäftigte, die aus der Elternzeit kommen, dann doch lieber nicht im Betrieb haben wollen.

Soweit nur eine Auswahl von Problemen, mit denen ich mich im Individualarbeitsrecht auseinandersetze, bei deren Bewältigung ich Ihnen helfe. Ein Großteil meiner nicht zu knapp bemessenen Arbeitszeit ist ausgefüllt mit der Beratung von Betriebsräten - und in geringerem Umfang auch Personalräten. Betriebs- und Personalräte aus der Automobil-, Metall- und Druckindustrie, Post- und IUK-Betrieben, Kaufhäusern, Transport- und Logistik, Verwaltungen, Krankenhäuser - um nur die Hauptbereiche zu benennen - werden mit den Schwerpunkten Betriebsänderung, Arbeitszeit, EDV-Einsatz und wo sonst die betrieblichen Auseinandersetzungen stattfinden, beraten, vor dem Arbeitsgericht in allen Instanzen oder in innerbetrieblichen Einigungsstellen vertreten. Die Zusammenarbeit mit den zuständigen Gewerkschaftssekretären ist dabei für uns wichtig und trägt zur qualifizierten Arbeit bei. Dies nicht nur in Hannover, sondern landesweit. Gewerkschaften finden bei uns solidarische und engagierte Unterstützung - auch in Streikauseinandersetzungen -.

Die Probleme im Bereich der betrieblichen Interessenvertretung sind sehr weit gefächert, sie reichen von der Fragestellung: „Wie behaupten sich Betriebsräte in Klein- und Mittelbetrieben“, d.h. der Durchsetzung des Mindeststandards des Betriebsverfassungsgesetzes über solche Fragen wie „Welche Rechte haben Betriebsräte bei Outsourcing-Maßnahmen oder bei dem Einsatz von Leiharbeitnehmern“ bis hin zur Aufgabe „Wie können Betriebsräte Einfluss auf die Nutzung von SAP oder anderen komplexen DV-Systemen nehmen“.

All das fordert juristische Kreativität, in erster Linie aber eine enge Zusammenarbeit und Absprache mit den Betriebsräten. Gemeinsam eine Linie zur Durchsetzung betriebsrätlicher Rechte und damit Erweiterung der Handlungsmöglichkeiten der Beschäftigten zu finden, dabei juristischen Sachverstand und Erfahrung in Verhandlungen vor Arbeitsgerichten und Einigungsstelle einzubringen, ist eine interessante und lohnende Aufgabe, ganz egal, ob es sich um einen Klein- oder einen Großbetrieb handelt.

In der betriebsrätlichen Beratung und in Einigungsstellen arbeite ich insbesondere, wenn es um die DV-Einsatz geht, mit Kolleginnen und Kollegen der tbo Hannover, der tbs Niedersachsen und FORBA Berlin zusammen. Qualifikationen auf unterschiedlichen Gebieten werden hier von den Betriebsräten, den EDV-Sachverständigen und mir eingebracht.

Meine Tätigkeit in der Beratung von Betriebsräten und Personalräten hat dazu geführt, dass ich Mitkommentator des Kommentars zum Niedersächsischen Personalvertretungsgesetz (Bund-Verlag) und des Kommentars zum Betriebsverfassungsgesetzes, herausgegeben von Siebert/Becker (Lexis Nexis Verlag) bin.